Terminfahrplan für die Personalratswahlen

Spätestens bis 15. Januar

• Örtliche Personalräte bestellen ÖWV

Bis 22. Januar | ÖWV: Konstituierende Sitzung

• Bekanntgabe der Mitglieder des ÖWV und der Fristen für die Vorabstimmungen (§ 1 Abs.3, § 4 Wahlordnung) durch Aushang in den Dienststellen
• Bekanntgabe der Mitglieder des GWV und des HWV

Bis 27. Januar | ÖWV

• Erstellung der Wählerliste mit Ermittlung der Zahl der Wahlberechtigten, getrennt nach Arbeitnehmern und Beamten und männlich /weiblich, wobei eintretende Änderungen zum 01.02. nach Möglichkeit bereits zu berücksichtigen sind
• Meldung der Wahlberechtigten (Arbeitnehmer/Beamte und Männer /Frauen) auf dem Formblatt an den zuständigen GWV

5. Februar | um 24 Uhr

• Ablauf der Frist für die Vorabstimmungen (bei Aushang der Bekanntgabe der Mitglieder am 22.01. ist der Fristablauf nach 14 Tagen, d. h. am 05.02.2016 um Mitternacht)

26. Februar | ÖWV: Sitzung

• Erstellung des ÖWV-Wahlausschreibens
• Aushang der Wahlausschreiben des HWV, GWV und des ÖWV in den Dienststellen
• Auslegen der Wählerliste und des HPVG mit Wahlordnung in den Dienststellen

15. März | Fristablauf für die Wahlvorschläge

18 Kalendertage nach Aushang | um Mitternacht

16. März | ÖWV: Sitzung

• Feststellung der gültigen Wahlvorschläge (§ 12 der Wahlordnung), ggf. Aushang gemäß § 11 WO oder Aufforderung zur Mängelbeseitigung gemäß § 10(5)(6) WO

21. März | um 24 Uhr ÖWV

• Frist zur Mängelbeseitigung: 3 Arbeitstage (Fristablauf 21. März um Mitternacht, sofern Mängelliste am 16. März zugestellt)

23. März | ÖWV

• ggf. Sitzung zur endgültigen Feststellung der gültigen Wahlvorschläge

23. März bis spätestens 25. April | ÖWV

• Aushang der gültigen Wahlvorschläge für die Wahlen zum HPRLL, GPRLL, ÖPR
• Druck der Wahlzettel für die Wahlen zum ÖPR
• Vorbereitung der Wahl

10./11. Mai 2016 | Personalratswahlen

11. Mai | ÖWV: Sitzung

• Auszählung der Stimmen der Beamtinnen und Beamten zur Wahl des GPRLL und des HPRLL um 14 Uhr
• Sofortige Weiterleitung der Ergebnisse der Wahlen der Beamtinnen und Beamten
• und der Stimmzettel der Arbeitnehmer zum GPRLL und zum HPRLL an den GWV
• Ermittlung des Wahlergebnisses der Wahlen zum ÖPR, Erstellung der Wahlniederschrift, Benachrichtigung der Gewählten
• Aushang des Wahlergebnisses zum ÖPR

Spätestens bis 18. Mai | ÖWV

• Konstituierung ÖPR

25. Mai | um 24 Uhr

• Letzter Tag der Wahlanfechtungsfrist für den ÖPR (14 Kalendertage nach Bekanntgabe)

Bis 8. Juni | ÖWV

• Aushang aller übrigen Wahlergebnisse (GPRLL, HPRLL) in den Schulen und Studienseminaren